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EU-Grenzregionen: Lebendige Labore der europäischen Integration

Neuer Bericht der Europäischen Kommission über die Bedeutung der EU-Grenzregionen

Border Focal Point

Die Europäische Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der einen Überblick über die Herausforderungen für die Grenzregionen gibt und eine Bilanz der in den letzten Jahren erzielten Fortschritte zieht. Der Bericht gibt auch einen Ausblick auf künftige Entwicklungen und erläutert, wie Initiativen im Rahmen des neuen 7-Jahres-Haushaltsplans der EU genutzt werden können, um die Erholung der Grenzgebiete zu fördern. Der Bericht unterstreicht auch die Notwendigkeit, die grenzübergreifende Zusammenarbeit an allen Fronten zu verstärken, um diese Regionen widerstandsfähiger zu machen und ihnen zu helfen, ihr Potenzial zu nutzen.

Der Bericht untersucht die Fortschritte, die seit der Veröffentlichung der Kommissionsmitteilung "Boosting Growth and Cohesion in EU Border Regions" (Förderung von Wachstum und Kohäsion in den EU-Grenzregionen) im Jahr 2017 erzielt wurden. In dieser Mitteilung wurden die Hindernisse aufgezeigt, die in diesen Regionen nach wie vor bestehen (z. B. in den Bereichen Gesundheit, öffentlicher Verkehr, Anerkennung von Qualifikationen oder Rechtsvorschriften), und zehn Maßnahmen angekündigt, die zur Beseitigung dieser Hindernisse beitragen sollen. Seitdem wurden neue Lehren gezogen (insbesondere während der COVID-19-Pandemie) und neue Initiativen umgesetzt.

Der neue Bericht gibt einen Überblick über diese Fortschritte, einschließlich der b-solutions-Initiative, die den Behörden geholfen hat, die Ursachen rechtlicher oder administrativer Hindernisse zu ermitteln und potenzielle Lösungen zu finden. Der Bericht enthält mehrere Beispiele für bewährte Verfahren, in denen konkrete Fallbeispiele und greifbare Erfolge dargestellt werden.

Darüber hinaus wird in dem Bericht vorgeschlagen, die Maßnahmen auf vier Bereiche zu konzentrieren:

  • Widerstandsfähigkeit durch vertiefte institutionelle Zusammenarbeit
  • Mehr und bessere grenzüberschreitende öffentliche Dienstleistungen
  • Lebendige grenzüberschreitende Arbeitsmärkte
  • Grenzregionen für den Europäischen Green Deal

Für jeden dieser vier Themenbereiche legt der Bericht dar, wie der Status quo ist, was die Kommission getan hat, um die bestehenden Hindernisse zu beseitigen, und was sie in Zukunft planen wird. Zu den Maßnahmen gehören beispielsweise die Ausweitung der b-solutions-Initiative, die Evaluierung der Richtlinie über Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, die Sensibilisierung für den Europäischen Qualifikationsrahmen und die Entwicklung von Initiativen im Rahmen der überarbeiteten Richtlinie über erneuerbare Energien, um mehr grenzüberschreitende Projekte zu unterstützen.

Der Bericht steht in engem Zusammenhang mit der vierten "Beyond Borders: Breakfast Debate", die vom Border Focal Point Network am 28. September online organisiert wird. Nach den erfolgreichen Breakfast Debates zu den Themen grenzüberschreitende Gesundheit, Pendlerverkehr und saubere Energie wird die kommende Ausgabe den gleichen Titel wie der Bericht tragen ("EU Border Regions: Living Labs of European Integration") und sich damit befassen, wie mehrere Grenzregionen Hindernisse zum Beispiel durch die b-solutions Initiative überwunden haben. An der Veranstaltung werden auch Beamte verschiedener EU-Institutionen teilnehmen.
Der vollständige Bericht ist hier verfügbar.

Programmflyer


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Das Programm im Überblick


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Letzte Aktualisierung: 24.11.2016